stern TV: Amnesty fordert unabhängige Untersuchungen bei Polizeigewalt
Schwere Vorwürfe gegen die Polizei: "Verfahren gegen Polizisten werden in Deutschland oft schon eingestellt, bevor es zum Gerichtstermin kommt", sagte Katharina Spieß, Polizei-Expertin von Amnesty International Deutschland, bei stern TV. "Deutschland braucht unabhängige Untersuchungskommissionen, die bei Fällen von Polizeigewalt aktiv werden", forderte Spieß. Es gebe Fälle "wo die Staatsanwaltschaft schon einen Tag nach den Ermittlungen gesagt hat, wir haben keine Probleme bei der Polizei, obwohl noch gar nichts ermittelt worden ist."
Allein 2010 gab es in Deutschland 3.989 Verfahren gegen Polizeibeamte, davon wurden 3.377 - fast 90 Prozent - eingestellt. Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft (DPolG) Rainer Wendt wies die Vorwürfe wegen übermäßiger Gewalt und mangelnder Strafverfolgung zurück: "Jeder Vorwurf wird in einem rechtsstaatlichen Verfahren gründlich untersucht", sagte Wendt bei stern TV. Dass so viele Verfahren eingestellt werden, beweist nach Ansicht des Polizeigewerkschafters "dass die Vorwürfe gegen Polizisten zu einem überwiegenden Teil ungerechtfertigt sind."
Opfer von offenbar brutalen Polizeieinsätzen berichteten bei stern TV über ihre Erfahrungen mit gewalttätigen Beamten. Siegfried Bauer aus Rosenheim beispielsweise schilderte, er sei von mehreren Polizisten misshandelt worden. "Ich hatte den Eindruck, die waren auf der Jagd und das machte denen Spaß", sagte Bauer in dem stern TV-Beitrag. Die Beamten hatten den 60-jährigen Augenarzt festgenommen, weil er auf dem Fahrrad bei Rot über eine Ampel gefahren war. Auf der Wache hätten ihn die Polizisten geschlagen, so Bauer - die Folge: Platzwunden, Abschürfungen und Hämatome. Bauer zeigte die Polizisten an, das Verfahren gegen die beklagten Polizisten wurde jedoch eingestellt. Die Polizei ihrerseits erstattete gegen Bauer Klage wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt.