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Format
Sendetermin
12. November 2014 - 22:15
Moderation
Sender
RTL

Urteil gegen Sozialtourismus: Migranten haben nicht automatisch Anspruch auf Hartz IV

EU-Einwanderer haben nicht automatisch Anspruch auf Hartz IV. Das hat am Dienstagvormittag der Europäische Gerichthof entschieden. Grund war die Klage einer Rumänin vor dem Sozialgericht in Leipzig. Weil sie sich laut Jobcenter nicht um einen Arbeitsplatz bemüht hatte, wurde ihr die Zahlung von Sozialleistungen verweigert. Das Sozialgericht hatte in diesem Fall den Europäischen Gerichtshof um Hilfe gebeten. Mit seinem Urteil bestätigt dieser nun eine zentrale Regel im deutschen Sozialgesetzbuch über den Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz IV-Leistungen. Denn: Kommen Ausländer ausschließlich zur Arbeitssuche nach Deutschland, sind sie von Sozialleistungen ausgeschlossen. Doch erst im vergangenen Jahr hatte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfahlen in einem ähnlichen Fall zu Gunsten einer rumänischen Familie entschieden und damit für 130.000 weitere Personen Chancen auf Hartz IV-Leistungen in Aussicht gestellt. Weil für die Kläger auch nach langer vergeblicher Suche keine Aussicht auf Arbeit bestand, war für die Richter der Aufenthaltsgrund "Arbeitssuche" nicht mehr gegeben. Deshalb dürfe die Familie nicht von den Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden. Doch wann haben EU Einwanderer in Deutschland Recht auf Sozialleistungen? Darüber spricht Steffen Hallaschka mit Experten live bei stern TV.

"Legal Highs": Wer steckt hinter dem Handel mit gefährlichen Kräutermischungen?

"Mein Bruder nimmt Kräuterdrogen. Er schaut aus wie ein Zombie. Ich würde gerne wissen, warum sie nicht verboten werden? Sie machen die Leute genauso kaputt wie andere Drogen". Mit diesen verzweifelten Worten und der Bitte über das Thema zu berichten, hat sich Nicole an stern TV gewandt. Die junge Frau spricht von sogenannten "Legal Highs", die als Kräutermischungen, Raumdüfte oder Badesalze im Internet angeboten - und zu Rauschzwecken konsumiert werden. Grund genug für stern TV der Sache auf den Grund zu gehen. Warum sind Legal Highs so gefährlich? Und: Wer steckt hinter dem Onlinehandel? stern TV hat sich auf eine gefährliche Spurensuche nach den Hintermännern begeben. Um mit ihnen in Verbindung zu treten, gaben sich stern TV Reporter als Drogenproduzenten aus. Der Köder: Eine mit Peilsendern präparierte "Probelieferung". Wohin die Spur geführt hat und wer hinter dem legalen Drogenhandel steckt - live bei stern TV. Im Studio spricht Steffen Hallaschka mit Nicole und ihrem Bruder René, der Legal Highs konsumiert. Außerdem mit Dr. Volker Auwärter von der Forensischen Toxikologie der Universität Freiburg, der über die Gefahren der vermeintlich harmlosen Kräutermischungen aufklärt und Prof. Dieter Rössner, Strafrechtler von der Universität Marburg, der ein Verbot ganzer Rauschmittelgruppen fordert.

Ehemalige Ordensfrau klagt an: "Ich wurde einer Gehirnwäsche unterzogen"

Doris Wagner ist 19 Jahre alt, als sie sich der katholischen Glaubensgemeinschaft Die Geistliche Familie "Das Werk" anschließt, einer ultrakonservativen, vom Papst approbierten und anerkannten Schwestern- und Priestergemeinschaft. "Seit ich sechzehn war, wollte ich Nonne werden", sagt die heute 30-Jährige. Aber der Traum Gott zu dienen wird für die junge Frau zum Alptraum. In einem Buch erhebt die ehemalige Ordensfrau schwere Vorwürfe gegen die Glaubensgemeinschaft: Sie sei jahrelang sektenartigen Strukturen mit Gehirnwäsche, Überwachung, Unterdrückung, Manipulation und sozialer Isolation ausgesetzt gewesen, schreibt Doris Wagner jetzt in ihrem Enthüllungsbuch. Live bei stern TV spricht sie über ihre traumatischen Erfahrungen.

Steuerverschwendungen: Wo überall Geld aus dem Fenster geworfen wird

Wofür braucht man eine Salzwasser-Meeresfischzuchtanlage im Saarland? Wer soll eigentlich 52 Schilder an der Böschung einer Autobahn lesen? Und wo liegt der Sinn einer Umgehungsstraße, wenn niemand weiß, dass es sie gibt? Die Liste der Steuerverschwendungen ist scheinbar unendlich. Auch diese Woche ist stern TV wieder Hinweisen von Zuschauern nachgegangen und stieß dabei auf Unglaubliches. Fälle die erneut für Kopfschütteln sorgen - Mittwochabend bei stern TV.

Die große stern TV-Survival-Challenge: Wer ist so hart wie Joey Kelly?

Überleben im thailändischen Dschungel, ausgesetzt auf einer einsamen Insel, zu Fuß einmal quer durch Deutschland und Bullriding in den USA - Joey Kelly ging für stern TV schon oft an seine Grenzen. Doch immer wieder unkten Zuschauer, Kelly würde bei seinen Abenteuern bloß Urlaub machen. Deshalb rief stern TV kurzerhand zur Aktion "Wer ist so hart wie Joey Kelly?" auf. Rund 150 Mutige sind dem Aufruf gefolgt. Doch nur die fünf Härtesten dürfen sich am Ende auf einer Expedition mit dem Survival-Experten Kelly messen. Zehn Bewerber schafften es in die erste Runde. Nach stundenlangem Spinning auf dem Rad, Ausdauertraining im Kanu, Nachtlauf im Bergischen Land und nur zwei Stunden Schlaf unter freiem Himmel keuchten die ersten beiden Bewerber aus dem letzten Loch. Joey warf sie mitten in der Nacht raus. Für die verbliebenen acht Kandidaten hatte Extremsportler Kelly noch was Feines ausgesucht. Eine nächtliche 70 Kilometer Tour mit dem Mountainbike und ein finaler Marathonlauf brachten die letzten acht Kelly-Herausforderer an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Wer sich unter die Top 5 gekämpft hat und mit Joey Kelly "Urlaub" machen darf - live bei stern TV.